Willkommen auf der Unterstützerseite des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Hagen!
Aktuelles
Hagen, 16.01.2025
Andreas Kroll gewählt!
Am 15.01.2025 wurde in Hagen auf Einladung des NRW-Landesvorstandes des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ Andreas Kroll zum Kandidaten der anstehenden Bundestagswahl für den Wahlkreis 137 (Hagen / Ennepe-Ruhr-Kreis I) gewählt. Damit ist Andreas Kroll, der von Beruf Polizeibeamter ist, der einzige Direktkandidat der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Nordrhein-Westfalen.
Andreas Kroll bedankte sich nach seiner Wahl für das Vertrauen und gab an, das Thema „Sicherheit“ stärker in der Politik vertreten zu wollen. Insbesondere für Kinder und ältere Menschen müsse hier zukünftig mehr politisch geleistet werden. Außerdem seien “viele politische Entscheidungen zum Nachteil der Bürger getroffen worden“, wie in Hagen die unsoziale Erhöhung der Grundsteuer. Die BSW Vertreter in Hagen hätten eine solche Entscheidung strikt abgelehnt.
Zudem setzt sich Andreas Kroll gegen eine unkontrollierte Migration ein. Wer sich hier zu Unrecht aufhält, hat keinen Anspruch auf soziale Leistungen und muss das Land so schnell wie möglich wieder verlassen, so Andreas Kroll.
23. Dezember 2024
Andreas Kroll (BSW) kandidiert als Direktkandidat für den Bundestag
Am 23.12.2024 fand der Jahresausklang der Hagener-Unterstützergruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ statt. Als Gast war der BSW-Abgeordnete im Europaparlament, Thomas Geisel, eingeladen.
24. Oktober 2024
Ausverkauftes Haus bei Ruhnert Gastspiel
„Keine freien Plätze mehr“ meldet der Hagener Ableger des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zu seiner Veranstaltung am Dienstag (29. Oktober 2024) in der Gaststätte Braustube.
16. Dezember 2024
Amid Rabieh – NRW-Landesvorsitzender des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ besucht BSW-Fraktion in Hagen-Hohenlimburg
Amid Rabieh, Landesvorsitzender des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) in Nordrhein-Westfalen, besuchte heute die Sitzung der BSW-Fraktion der Bezirksvertretung Hagen-Hohenlimburg.
Neben strategischen Themen nahm er sich die Zeit, die Arbeit der Fraktion vor Ort näher kennenzulernen und sich mit den Anwesenden auszutauschen.
„Es ist uns wichtig, direkt vor Ort mit den Menschen in den Dialog zu treten und gemeinsam daran zu arbeiten, Politik nah an ihren Bedürfnissen zu gestalten. „Ich freue mich, die engagierte Arbeit der BSW-Fraktion zu unterstützen und ihre Anliegen auf Landesebene weiterzutragen“, betonte Amid Rabieh.
Die Mitglieder der BSW-Fraktion zeigten sich erfreut über die Unterstützung und den intensiven Austausch. Mit einem klaren Ziel vor Augen – gute Politik für die Menschen in Hagen – soll die Zusammenarbeit in Zukunft weiter vertieft werden.
(Foto: v. li. Fuat Aker, Amid Rabieh, Andreas Kroll, Mark Krippner)
„Nur das, was jeder Fraktion zusteht“
Pressespiegel vom 14.September Quelle: Doppelwacholder „Nur das, was jeder Fraktion zusteht“ | Doppelwacholder.de
BSW-Fraktion Hohenlimburg beantragt Zuwendungen für ihren Geschäftsbetrieb – WPWR-Stubbe: „Alles legal – leider.“
Am 09.07.2024 hat die neu gegründete Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksvertretung (BV) Hohenlimburg einen Antrag auf Fraktionszuwendungen, insbesondere auf eine Grundausstattung, gestellt. Da eine Antwort des Oberbürgermeisters ausblieb, hat die Fraktion ihr Anliegen wurde am 04.08.2024 noch einmal konkretisiert.
Die BSW-Fraktion in der BV Hohenlimburg hat dabei angeboten, die Infrastruktur der Stadt Hagen mit zu nutzen, um so Kosten für die Stadt zu minimieren. Es ginge nicht um einen konkreten Euro-Betrag für die Erstausstattung, sondern um die Bereitstellung einer materiellen Erstausstattung (PC, Drucker, Papier etc.) als auch einer Räumlichkeit. Hierbei würde sie auch gerne ausgesonderte, aber funktionsfähige PC mit Zubehör und Büromaterialien der Verwaltung nutzen.
Die Fraktion legt Wert auf die Feststellung, dass sie ausschließlich das einfordert, was jeder Fraktion gemäß dem Erlass „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen zusteht.
Die Rechtsgrundlagen für Zuwendungen an die Fraktionen bestimmen, dass „den Fraktionen Zuwendungen aus Haushaltsmitteln zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung gewährt werden“. Das gilt nicht nur im Rat, sondern auch in den Bezirksvertretungen.
Damit, so der Erlass, „steht das „Ob“ von Fraktionszuwendungen nicht zur Disposition der jeweiligen Kommune“.
Die Situation ist insofern neu für Hagen, dass alle anderen BV-Mitglieder mit einer Fraktion oder Gruppe im Stadtrat vertreten sind, die bereits mit einer Fraktions- oder Gruppengeschäftsstelle ausgestattet ist, die die Bezirksvertretungen mitbetreut. Das ist bei der BSW-Fraktion in der BV Hohenlimburg nicht der Fall.
In einer Beschlussvorlage für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag schägt die Verwaltung daher vor, sie mit der Erarbeitung eines Vorschlags zur Gestaltung der Fraktionszuwendungen für Fraktionen in den Bezirksvertretungen zu beauftragen. Und zwar „unter Würdigung der Fraktions- und Gruppenfinanzierung auf Ratsebene“, wie es in der Begründung ausdrücklich heißt.
Völlig überfordert zeigt sich wieder einmal Jens Stubbe, der Leiter der Hagener Lokalredaktion der WPWR. Der hält schon die Gründung der neuen Fraktion und die sich daraus ableitenden Ansprüche für eine „Politposse“ und missbilligt bedauernd die Rechtsgrundlage: „Alles legal – leider.“
So fabuliert jener Stubbe, der einst in einer groß aufgemachten Story den AfD-Ratsherrn und späteren Reichstagsstürmer Andreas Geitz mit viel Menschelei („Humor hat er ja, dieser Mann.“) auf einem Waldspaziergang begleitete.
Nach dem Reichtagssturm gewährte Stubbe dem AfD-Mann die Gelegenheit zur Rechtfertigung, die mit der Lüge garniert war: „Ich war 2020 in Berlin. Ich war auch in der Nähe. Aber dass Leute versucht haben, in den Reichstag einzudringen, davon habe ich erst im Nachhinein erfahren.“
Geitz hatte damals übrigens neben der WPWR nur noch dem Rechtsaußenblättchen Junge Freiheit ein Interview gewährt. Auch das spricht schon für sich.
