Unsere Fraktion
Liebe Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns, Sie herzlich auf unserer Homepage willkommen zu heißen! Als Fraktion in der Bezirksvertretung Hohenlimburg setzen wir uns engagiert für die Belange unseres Stadtbezirks ein.
Unser Ziel ist es, durch Anfragen und Anträge in der Bezirksvertretung die Lebensqualität in Hohenlimburg stetig zu verbessern und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufzugreifen.
Haben Sie Anregungen, Fragen oder Verbesserungsvorschläge? Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren – wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Fuat Aker Fraktionsvorsitzender, Andreas Kroll Geschäftsführer der Fraktion, Mark Krippner Mitglied der Fraktion sowie 1.stellv. Bezirksbürgermeister.
Amid Rabieh - NRW-Landesvorsitzender des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ besucht BSW-Fraktion in Hagen-Hohenlimburg
Hagen, 16. Dezember 2024 – Amid Rabieh, Landesvorsitzender des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) in Nordrhein-Westfalen, besuchte heute die Sitzung der BSW-Fraktion der Bezirksvertretung Hagen-Hohenlimburg.
Neben strategischen Themen nahm er sich die Zeit, die Arbeit der Fraktion vor Ort näher kennenzulernen und sich mit den Anwesenden auszutauschen.
„Es ist uns wichtig, direkt vor Ort mit den Menschen in den Dialog zu treten und gemeinsam daran zu arbeiten, Politik nah an ihren Bedürfnissen zu gestalten. „Ich freue mich, die engagierte Arbeit der BSW-Fraktion zu unterstützen und ihre Anliegen auf Landesebene weiterzutragen“, betonte Amid Rabieh.
Die Mitglieder der BSW-Fraktion zeigten sich erfreut über die Unterstützung und den intensiven Austausch. Mit einem klaren Ziel vor Augen – gute Politik für die Menschen in Hagen – soll die Zusammenarbeit in Zukunft weiter vertieft werden.
(Foto: v. li. Fuat Aker, Amid Rabieh, Andreas Kroll, Mark Krippner)
„Nur das, was jeder Fraktion zusteht“
Pressespiegel vom 14.September Quelle: Doppelwacholder „Nur das, was jeder Fraktion zusteht“ | Doppelwacholder.de
BSW-Fraktion beantragt Zuwendungen für ihren Geschäftsbetrieb – WPWR-Stubbe: „Alles legal – leider.“
Am 09.07.2024 hat die neu gegründete Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksvertretung (BV) Hohenlimburg einen Antrag auf Fraktionszuwendungen, insbesondere auf eine Grundausstattung, gestellt. Da eine Antwort des Oberbürgermeisters ausblieb, hat die Fraktion ihr Anliegen wurde am 04.08.2024 noch einmal konkretisiert.
Die BSW-Fraktion in der BV Hohenlimburg hat dabei angeboten, die Infrastruktur der Stadt Hagen mit zu nutzen, um so Kosten für die Stadt zu minimieren. Es ginge nicht um einen konkreten Euro-Betrag für die Erstausstattung, sondern um die Bereitstellung einer materiellen Erstausstattung (PC, Drucker, Papier etc.) als auch einer Räumlichkeit. Hierbei würde sie auch gerne ausgesonderte, aber funktionsfähige PC mit Zubehör und Büromaterialien der Verwaltung nutzen.
Die Fraktion legt Wert auf die Feststellung, dass sie ausschließlich das einfordert, was jeder Fraktion gemäß dem Erlass „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen zusteht.
Die Rechtsgrundlagen für Zuwendungen an die Fraktionen bestimmen, dass „den Fraktionen Zuwendungen aus Haushaltsmitteln zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung gewährt werden“. Das gilt nicht nur im Rat, sondern auch in den Bezirksvertretungen.
Damit, so der Erlass, „steht das „Ob“ von Fraktionszuwendungen nicht zur Disposition der jeweiligen Kommune“.
Die Situation ist insofern neu für Hagen, dass alle anderen BV-Mitglieder mit einer Fraktion oder Gruppe im Stadtrat vertreten sind, die bereits mit einer Fraktions- oder Gruppengeschäftsstelle ausgestattet ist, die die Bezirksvertretungen mitbetreut. Das ist bei der BSW-Fraktion in der BV Hohenlimburg nicht der Fall.
In einer Beschlussvorlage für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag schägt die Verwaltung daher vor, sie mit der Erarbeitung eines Vorschlags zur Gestaltung der Fraktionszuwendungen für Fraktionen in den Bezirksvertretungen zu beauftragen. Und zwar „unter Würdigung der Fraktions- und Gruppenfinanzierung auf Ratsebene“, wie es in der Begründung ausdrücklich heißt.
Völlig überfordert zeigt sich wieder einmal Jens Stubbe, der Leiter der Hagener Lokalredaktion der WPWR. Der hält schon die Gründung der neuen Fraktion und die sich daraus ableitenden Ansprüche für eine „Politposse“ und missbilligt bedauernd die Rechtsgrundlage: „Alles legal – leider.“
So fabuliert jener Stubbe, der einst in einer groß aufgemachten Story den AfD-Ratsherrn und späteren Reichstagsstürmer Andreas Geitz mit viel Menschelei („Humor hat er ja, dieser Mann.“) auf einem Waldspaziergang begleitete.
Nach dem Reichtagssturm gewährte Stubbe dem AfD-Mann die Gelegenheit zur Rechtfertigung, die mit der Lüge garniert war: „Ich war 2020 in Berlin. Ich war auch in der Nähe. Aber dass Leute versucht haben, in den Reichstag einzudringen, davon habe ich erst im Nachhinein erfahren.“
Geitz hatte damals übrigens neben der WPWR nur noch dem Rechtsaußenblättchen Junge Freiheit ein Interview gewährt. Auch das spricht schon für sich.
Andreas Kroll zum Geschäftsführer der Fraktion „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Hagen-Hohenlimburg gewählt
Hagen-Hohenlimburg, 01. Juli 2024 – Die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht freut sich, die Wahl von Andreas Kroll zum neuen Geschäftsführer bekannt zu geben!
Andreas Kroll wurde im Rahmen einer Fraktionssitzung am 01. Juli 2024 zum Geschäftsführer der BSW-Fraktion in der Bezirksvertretung Hagen-Hohenlimburg gewählt.
Mit seiner politischen und beruflichen Erfahrung und seinem Engagement für soziale Gerechtigkeit wird er unser Team hervorragend ergänzen und unsere politischen Ziele vorantreiben, so der Fraktionsvorsitzende Fuat Aker.
„Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen, das mir die Fraktion entgegengebracht hat und freue mich auf die neuen Aufgaben, so Andreas Kroll.
„Gemeinsam werden wir uns weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Hagen-Hohenlimburg einsetzen und unsere ideologiefreie Vision einer gerechten und vernünftigen Politik verfolgen“, erklärte der stellvertretende Bezirksbürgermeister Hohenlimburgs, Mark Krippner, nach der Wahl.
Vorab geben wir auch bekannt, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Fußball-EM mehrere Informationsstände verteilt im Hagener Stadtgebiet durchführen wird.
Der erste Termin ist am 27.07.2024 ab 11.00 Uhr in Hohenlimburg, Elseyer Dorfplatz.
Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksvertretung Hohenlimburg gegründet!
Hohenlimburg. Am 5. Juni gründete sich die Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Bezirksvertretung Hohenlimburg. Thomas Geisel, früherer Düsseldorfer Oberbürgermeister (SPD), Europa-Spitzenkandidat und Bundesvorstandsmitglied des BSW, war eigens aus der Landeshauptstadt angereist und ließ es sich nicht nehmen, die erste Hagener Fraktion des BSW mit aus der Taufe zu heben.
Fraktionsvorsitzender wird Fuat Aker, stellvertretender Vorsitzender wird Mark Krippner. Unterstützt werden sie zunächst von Andreas Kroll und Reinhard Gundlach.
Thomas Geisel erklärt: „Ich bin stolz darauf, beim ersten Schritt in Hagen unterstützt zu werden. „Nun wird das Bündnis Sahra Wagenknecht hier eine Rolle in der Kommunalpolitik spielen.“
Für eine bürgernahe, pragmatische Kommunalpolitik unter dem Zeichen von „Vernunft und Gerechtigkeit“ wollen Fuat Aker und Mark Krippner stehen.
Mark Krippner: „Wir wollen für die Hohenlimburger Bürgerinnen und Bürger eine ideologiefreie, ganz vernünftige Politik innerhalb der Bezirksvertretung machen. Vor allem suchen wir eine offene Diskussion.“